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BaFin gegen Aufspaltung von Zuständigkeiten

Das Bundesamt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wehrt sich gegen eine mögliche Aufspaltung seiner Zuständigkeiten. "Wir wissen spätestens seit der Krise wie wichtig es ist, Banken-, Versicherungs- und Wertpapieraufsicht unter einem Dach zu haben", sagte der Chef der Grundsatzabteilung für die Bankenaufsicht der BaFin, Peter Lutz, dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). "Drei unterschiedliche Behörden daraus zu machen, wäre ein Rückschritt."

Die BaFin bezieht damit eindeutig Position in der Diskussion um die Reform der Finanzaufsicht in Deutschland. Nach dem Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Regierung ist Konsens, dass die Bankenaufsicht bei der Bundesbank konzentriert werden soll. Derzeit teilen sich BaFin und Bundesbank noch die Kompetenzen. Im Zuge dieser Zusammenlegung wird um die Abspaltung einzelner Bereiche der BaFin gerungen.

"Das wird ergebnisoffen geprüft", heißt es dazu in Koalitionskreisen. Nach den Worten von Franz-Christoph Zeitler, der in der Bundesbank für die Bankenaufsicht zuständig ist, steht die Bundesbank für eine Integration der Bankenaufsicht in die Notenbank bereit.
(17.12.2009)