Krisenfolge: Subventionen stark gestiegen | ||
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Die Finanzhilfen des Bundes sind im Jahr 2009 stark auf über 12 Mrd EUR gestiegen. 2010 werden sie voraussichtlich wieder auf 6,8 Mrd EUR fallen. "Allein das 2009 ausgelaufene Programm zur Stärkung der Pkw-Nachfrage ("Umweltprämie") erklärt rund 80 % des Anstiegs im Jahr 2009", hieß es vom BMF. Im Jahr 2009 seien die vom Bund gewährten Steuervergünstigungen gesunken. Im laufenden Jahr werden sie aber wieder auf rund 17,6 Mrd EUR steigen. Hierbei gibt es gegenläufige Entwicklungen. Durch das Auslaufen der Eigenheimzulage sei auf der einen Seite das Volumen der Steuervergünstigungen gesunken. Auf der anderen Seite seien bestehende Steuervergünstigungen ausgeweitet oder auch neue eingeführt worden, was zu einem Anstieg geführt habe. Die meisten Subventionen erhält unverändert die gewerbliche Wirtschaft. Sie machen mit einem Umfang von 13,5 Mrd EUR im Jahr 2010 rund 55% der Subventionen insgesamt aus. Die Bundesregierung legt alle zwei Jahre diesen Bericht vor. Der am Mittwoch vom Kabinett beschlossene Subventionsbericht umfasst den Zeitraum 2007 bis 2010. Bei den Finanzhilfen stellt der Subventionsbericht auf den zweiten Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2010 ab. Bei den Steuervergünstigungen wurden alle steuerlichen Regelungen berücksichtigt, für die das Gesetzgebungsverfahren bereits abgeschlossen ist. (13.01.2010) 
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