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Deutsche Kanzlerin von EU-Plänen zu Kohlesubvention nicht begeistert

 
 
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Pläne der Europäischen Kommission zur Verkürzung der Steinkohleförderung skeptisch bewertet. "Begeistert bin ich nicht, um es vorsichtig zu sagen", sagte Merkel am Mittwoch bei der traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin.

Die Kanzlerin versicherte, dass für sie die Verträge zum Kohlekompromiss gälten, die mit allen Beteiligten in Deutschland vereinbart worden seien. "Für mich gelten die Verträge, die wir mit den Beteiligten abgeschlossen haben", sagte Merkel. Entsprechend diesen Verträgen werde sie sich in Brüssel einsetzen, sagte die Bundeskanzlerin.

Merkel kritisierte das Vorgehen der EU-Kommission. "Ich finde, es wäre kein Fehler gewesen, man hätte mit den Mitgliedstaaten noch einmal ein Wort gesprochen", sagte die Kanzlerin. Sie werde das Thema nochmals bei den Verantwortlichen in Brüssel zur Sprache bringen, kündigte Merkel an. "Wir müssen sehen, wie wir damit umgehen", sagte Merkel unter Verweis auf den nationalen Kompromiss, der die Schließung bis 2018 vorsieht.

Nach den Plänen der Europäischen Kommission sollen alle verlustträchtigen Steinkohlezechen in der EU bis zum 15. Oktober 2014 geschlossen werden. Das wäre über vier Jahre früher, als bislang von der Bundesregierung für den subventionierten deutschen Steinkohlebergbau geplant. weiterlesen >>
(22.07.2010)

 
 

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