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Einspruch: EU will WTO-Entscheidung zu Airbus-Beihilfen nicht hinnehmen

 
 
Die Europäische Union legt wie erwartet Einspruch gegen die Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO) ein, wonach der Flugzeugbauer Airbus unzulässige Beihilfen bekommen haben soll. Noch am Mittwoch sollte der Einspruch der WTO vorgelegt werden, teilte die Europäische Kommission in der Nacht zum Mittwoch mit. Dabei werde die EU die Mehrzahl der wichtigsten Entscheidungen anfechten.

Die Welthandelsorganisation hatte Ende Juni in ihrem Abschlussbericht zu Airbus festgestellt, dass rund 20 Mrd USD staatliche Unterstützung für den Airbus A380 eine unzulässige Exportförderung darstellt. Die EU-Kommission hatte sich in einer ersten Reaktion enttäuscht über das Urteil gezeigt. Vor einer Woche hatte EU-Handelskommissar Karel de Gucht bereits gesagt, dass die EU voraussichtlich Berufung einlegen will.

Ein Ende im Handelsstreit zwischen der EU und den USA über Subventionen für die beiden Flugzeughersteller Airbus und Boeing scheint sich damit immer weiter in die Zukunft zu verschieben. In wenigen Wochen wird der WTO-Bericht über Zuschüsse für den US-Flugzeugbauer erwartet. Airbus setzt große Hoffnung auf diesen anstehenden Bericht.

"Erst mit diesem Bericht über das Parallelverfahren zu den Boeing-Subventionen wird das notwendige Gleichgewicht für die mögliche Aufnahme von Verhandlungen ohne Vorbedingungen geschaffen", hatte Airbus-Sprecher Rainer Ohler Ende Juni gesagt. weiterlesen >>
(22.07.2010)

 
 

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